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Die moderne Verfassung der Ukraine

Die moderne Verfassung der Ukraine wurde am 28. Juni 1996 von der Werchowna Rada der Ukraine angenommen.

Der Link zur offiziellen Website für die Einsicht in die Verfassung der Ukraine – https://zakon.rada.gov.ua/laws/show/254%D0%BA/96-%D0%B2%D1%80#Text

Aber kehren wir ein wenig zur Geschichte zurück!
Der Hetman der Saporoger Kosaken Pylyp Orlyk war der erste, der die erste Verfassung der Welt geschaffen hat. Das Dokument, das er am 5. April 1710 unterzeichnete, enthielt eher symbolische Anweisungen, die die Ideen und Prinzipien erklärten, auf denen der Kosakenstaat basieren sollte. Das erste Kapitel befasst sich mit der Frage der Religion und erklärt die Orthodoxie zur vorherrschenden Religion im Kosakenstaat sowie die Wiederherstellung der Autokephalie der ukrainischen Kirche. Das dritte Kapitel der Verfassung spricht von der Notwendigkeit “brüderlicher Beziehungen” mit dem Khanat der Krim.
Es ist bemerkenswert, dass die Verfassung von Orlyk in sozioökonomischer Hinsicht den Bauern und Stadtbewohnern mehr Anerkennung zuteil werden ließ als den Kosaken. Das Dokument verbietet vor allem die Zwangsarbeit. Außerdem wurden den Städten Privilegien eingeräumt: Sie brauchten keine Truppen mehr zu unterhalten, sondern konnten auf eigene Kosten auf Feldzüge gehen. Nach der Orlyks Verfassung zahlten die kleinen Händler keine Steuern. Es gab eine Trennung von Legislative, Exekutive und Judikative. Der Hetman war der Garant für die Integrität der Staatsgrenzen, ähnlich wie der heutige Präsident. Im Großen und Ganzen verlief es recht gut, aber es gab ein “aber”: Orlyks Verfassung trat nie in Kraft.
Das alte ukrainische Original mit der Unterschrift von Orlik und einer vom schwedischen König Karl XII. unterzeichneten Urkunde wurde 2008 von ukrainischen Forschern im russischen Staatsarchiv für alte Urkunden gefunden. Das lateinische Original wird im schwedischen Nationalarchiv aufbewahrt.
Was die moderne Verfassung betrifft, so war der Prozess ihrer Ausarbeitung sehr langwierig und kompliziert, und er begann mit einer landesweiten Debatte über ihre Bestimmungen, die bereits 1993 begann. Die eigentliche Arbeit an der Verfassung begann im Parlament am 4. April 1996, als 10 Fraktionen (mit Ausnahme der Sozialisten und der Kommunisten) eine interfraktionelle Abgeordnetengruppe zur Ausarbeitung der Verfassung einrichteten.
Am 11. Mai 1996 wurde der Verfassungsentwurf der Werchowna Rada vorgelegt. Die Arbeit in den Kommissionen und im Sitzungssaal begann. Am 4. Juni 1996 stimmten schließlich 258 Abgeordnete in erster Lesung für den Verfassungsentwurf. Am 27. Juni begann die Prüfung des Dokuments in zweiter Lesung, was den Beginn der berühmten “Verfassungsnacht” darstellte. Schließlich wurde die Verfassung am 28. Juni 1996 um 9:18 Uhr angenommen.
In der Verfassung von 1996 als höchstem Gesetzgebungsakt wurden die Grundprinzipien der Organisation der übergeordneten Organe des Staates und der lokalen Selbstverwaltung, ihre Beziehungen und Zuständigkeiten sowie die Rechte, Freiheiten und Pflichten eines Menschen und Bürgers festgelegt. Mit der Verabschiedung des Grundgesetzes wurde eine Rechtsgrundlage für die wirksame und rationelle Umstrukturierung der politischen Strukturen, die Stabilisierung der Wirtschaft und die Herausbildung einer entwickelten Zivilgesellschaft geschaffen.